Äthiopien debattiert Verfassungsreformen zur Umgestaltung seines föderalen Systems

Äthiopien befindet sich in einer breiten nationalen Debatte über eine mögliche Verfassungsreform, insbesondere der Bestimmungen, die die ethnisch organisierte Bundesstruktur des Landes begründen, da Premierminister Abiy Ahmeds Regierung versucht, langjährige politische Spannungen anzugehen.

Die aktuelle Verfassung von 1995 schuf ein System ethnisch definierter Regionalstaaten und enthält Bestimmungen zur regionalen Selbstbestimmung und Abspaltung. Kritiker argumentieren, dass dieses System ethnische Konflikte geschürt statt sie bewältigt hat, während Befürworter sagen, es stelle eine notwendige Berücksichtigung von Äthiopiens vielfältiger Bevölkerung mit über 120 ethnischen Gruppen dar.

Die Debatte hat nach Jahren des Konflikts an Dringlichkeit gewonnen, darunter dem verwüstenden Tigray-Krieg (2020-2022) und anhaltenden Aufständen in den Regionen Amhara und Oromia.