EU-Botschafter scheitern bei Verlängerung der Russlandsanktionen vor Fristablauf

Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU (Coreper) kam am Montag, dem 14. September, zu einer außerordentlichen Sitzung in Brüssel zusammen, um über die Verlängerung der individuellen Sanktionen gegen Russland wegen der Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine abzustimmen. Die Sitzung endete ohne Ergebnis; ein zweiter Anlauf war für später am selben Tag angesetzt.

Was auf dem Spiel steht

Werden die Sanktionen nicht bis zum 15. September verlängert, laufen sie automatisch für mehr als 3.000 Personen und Unternehmen — überwiegend aus Russland — aus. Zuletzt wurden die Maßnahmen am 14. März verlängert.

Was den Konsens blockiert

Die Slowakei fordert die Streichung der Oligarchen Michail Fridman und Alischer Usmanow aus der Sanktionsliste. Frankreich, das sich am Freitag, dem 11. September, der slowakischen Position angeschlossen hat, unterstützt die Streichung von Usmanow. Keine der beiden Seiten war in der Morgensitzung bereit, ihre Forderungen aufzugeben.

Wie es weitergeht

Eine zweite Coreper-Sitzung war für später am 14. September angesetzt. Die Frist bis zum 15. September erhöht den Druck, sich zu einigen.