Iran bietet Atomdeal vor US-Zwischenwahlen an — Weißes Haus verweist auf Terrorismus

Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian erklärte am Donnerstag, Teheran sei bereit, vor den US-Zwischenwahlen im November ein Abkommen zur Beendigung des Konflikts abzuschließen. Die diplomatischen Hinterkanäle sind weiterhin aktiv, obwohl die gegenseitige Feindseligkeit nach dem israelisch-amerikanischen Angriff, bei dem Irans Oberster Führer Anfang des Jahres getötet wurde, enorm ist.

„Wir wollen nicht, dass dies bis zu den Zwischenwahlen andauert”, sagte Pezeshkian mit Blick auf ein Memorandum of Understanding über einen Waffenstillstand und die Wiedereröffnung der Straße von Hormus. „Wir wollen, dass die Amerikaner vor den Zwischenwahlen zum Memorandum of Understanding zurückkehren.”

Die Straße von Hormus, durch die etwa ein Fünftel des weltweiten Ölangebots fließt, ist seit der Eskalation des Konflikts zu einem Brennpunkt geworden. Iranische Streitkräfte haben eine Reihe von Angriffen auf den Wasserweg durchgeführt, die Schifffahrt gestört und die Energiepreise weltweit in die Höhe getrieben.

Das Weiße Haus lehnte das Angebot ab, ohne direkte Verhandlungen anzubieten. Sprecherin Anna Kelly betonte Irans Gewaltbilanz und verwies auf die Rolle des Regimes bei der Tötung von Amerikanern im Ausland und Tausender eigener Bürger sowie auf das, was sie terroristische Akte in der Straße von Hormus nannte.

Der diplomatische Hintergrund ist außerordentlich heikel. Im Februar führten die USA und Israel Angriffe auf Iran durch, bei denen der Oberste Führer des Landes getötet wurde — ein Ereignis, das die iranische Politik neu ordnete und die Regierung Pezeshkian mit Versprechen eines pragmatischen Engagements mit dem Westen an die Macht brachte.

Pezeshkians Annäherungsversuch scheint darauf ausgerichtet zu sein, die politische Dynamik in Washington vor dem November-Urnengang zu nutzen. Skeptiker in Washington verweisen jedoch auf Irans anhaltende Raketenprogramme und fehlende Sicherheiten.