Koretskyj: Generalstab braucht Soldaten, während Zurückstellungen steigen
Ministerpräsident Serhij Koretskyj erklärte, die Regierung wolle die Regeln für die Freistellung von Arbeitskräften von der Mobilisierung überprüfen, weil der Generalstab Soldaten brauche und die Zahl der Freistellungen und Zurückstellungen weiter steige, sagte er der BBC in einem am Montag, dem 19. Oktober, veröffentlichten Interview.
„Der Generalstab braucht Militärangehörige, braucht Mobilisierung. Es gibt Verwundete, die ausfallen. Es gibt Vermisste, leider. Leider gibt es Gefallene. Und es gibt Soldaten, die ihre Einheiten ohne Erlaubnis verlassen haben. Es gibt Soldaten, die seit vielen Jahren dienen, auch nach Verwundungen, und die abgelöst werden müssen“,
sagte er.
„Bald wird absolut jeder freigestellt sein“
Nach Angaben des Ministerpräsidenten ist die Zahl derjenigen, die eine Zurückstellung haben, freigestellt sind oder sich der Mobilisierung entziehen, wesentlich größer als die Zahl der Dienenden. Koretskyj behauptet, dass die Zahl der Freistellungen und Zurückstellungen in den letzten sechs bis acht Monaten jeden Monat um Zehntausende gewachsen sei. „Wenn sich diese Dynamik fortsetzt, wird bald absolut jeder freigestellt sein“, sagte er.
„Um diese Dynamik, die einen sehr negativen Trend angenommen hat, zumindest zu stoppen und Missbrauch und Manipulationen im Freistellungssystem zu vermeiden, schlagen wir vor, die Regeln zu überprüfen. Wir werden den Schwerpunkt auf die Verteidigungsfähigkeit legen und darauf, die Verteidigungskräfte mit allem Nötigen auszustatten. Obwohl die Wirtschaft selbstverständlich sehr wichtig ist“,
fügte er hinzu.
Kriterien für kritische Unternehmen
Koretskyj sagte, die wichtigsten Kriterien für die Einstufung eines Unternehmens als kritisch seien die Verteidigungsfähigkeit und die Aufrechterhaltung der lebenswichtigen Funktionen des Staates. Als Beispiel für Missbrauch nannte er ein Unternehmen, das nominell zwei Drohnen pro Jahr herstellt, aber Hunderte Arbeiter freistellen lässt; das Ziel der Änderungen sei es, solche Fälle auf ein Minimum zu reduzieren.
Eine wirtschaftliche Freistellung schloss er nicht aus, merkte aber an, dass die Höhe der Gehälter und das Fehlen von Steuerschulden ein Unternehmen allein noch nicht zu einem kritischen machen. Mehr in Politik.