Putin behauptet, er war bereit, Friedensgespräche zu Russlands Bedingungen wieder aufzunehmen

Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, er sei bereits am 21. September bereit gewesen, Friedensgespräche mit der Ukraine wieder aufzunehmen, bestand jedoch darauf, dass solche Gespräche ausschließlich zu russischen Bedingungen stattfinden müssten. Putin nannte drei Kernbedingungen für den Dialog.

Russlands Bedingungen

Laut Putin würde eine Wiederaufnahme der Verhandlungen erfordern, dass die Ukraine die laufende Besetzung des Donbas anerkennt, einen verfassungsmäßig verankerten Neutralitätsstatus annimmt und Russland verbindliche Sicherheitsgarantien gewährt. Diese Bedingungen bezeichnete er als nicht verhandelbar.

Die Äußerungen des russischen Staatschefs erfolgten vor dem Hintergrund anhaltender Militäroperationen und internationaler Bemühungen um einen Waffenstillstand. Westliche Regierungen und Kiew haben ähnliche Bedingungen bisher abgelehnt und argumentiert, sie würden die Ukraine zwingen, souveränes Territorium unter Zwang abzutreten.

Internationaler Kontext

Putins Erklärung verkompliziert die diplomatischen Bemühungen rund um den Konflikt. Analysten weisen darauf hin, dass Russland sich als verhandlungsbereit darzustellen, während gleichzeitig weitreichende Vorbedingungen gestellt werden, der langfristigen Verhandlungshaltung Moskaus entspricht – die Verantwortung für die Fortdauer des Krieges auf Kiew und seine Verbündeten abzuwälzen.