Serbiens Vučić kündigt vorgezogene Parlamentswahl für Oktober an

Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat am Donnerstag im staatlichen TV-Sender RTS vorgezogene Parlamentswahlen für den 18. oder 25. Oktober angekündigt. Das genaue Datum soll in den nächsten Tagen festgelegt werden. Ursprünglich war die Parlamentswahl für Dezember 2027 vorgesehen.

Monatelange Proteste als Auslöser

Die Ankündigung folgt auf anderthalb Jahre anhaltender Massenproteste gegen die Vučić-Regierung und grassierende Korruption. Auslöser war der Einsturz des Vordachs am Bahnhof Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Zunächst von Studierenden angeführte Demonstrationen weiteten sich zu einer breiten Bürgerbewegung für politischen Wandel aus.

Vučić könnte als Ministerpräsident zurückkehren

Vučić ist seit 2017 Staatschef, zuvor war er drei Jahre lang Ministerpräsident. Ende Juni hatte er angekündigt, innerhalb von Wochen zurückzutreten, um den Weg für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen freizumachen; wann genau er sein Präsidentenamt niederlegen wird, ließ er offen. Analysten vermuten, er könnte erneut das Amt des Regierungschefs anstreben. Serbien ist seit 2012 EU-Beitrittskandidat, pflegt aber enge Verbindungen zu Russland und China.