Schweizer lehnen Volksinitiative für strengere Neutralität in Abstimmung ab
Schweizer Stimmberechtigte haben eine Initiative zur Verankerung strengerer Neutralitätsregeln in der Verfassung am Sonntag abgelehnt, wie erste Resultate zeigen. Die Initiative hätte die Schweiz verpflichtet, auf Sanktionsregimes und Zusammenarbeit mit Militärbündnissen zu verzichten.
Worum es ging
Die von konservativen Kreisen unterstützte Initiative wollte die Möglichkeit der Schweiz, internationalen Sanktionen beizutreten – etwa gegen Russland – und mit der NATO zu kooperieren, in der Verfassung einschränken.
Schweizer Neutralität im Kontext
Die Schweiz praktiziert seit über zwei Jahrhunderten Neutralität. 2022 schloss sie sich den EU-Sanktionen gegen Russland an, was die aktuelle Debatte auslöste. Das Resultat zeigt: Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bevorzugen Flexibilität.
