Trump unterzeichnet Graham-Sanktionsgesetz gegen Russland und Iran 2026

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am 18. September das Gesetz HR 5334, den Lindsey-Graham-Sanktionsakt 2026 gegen Russland und Iran. Das Gesetz, mitentworfen vom verstorbenen Senator Lindsey Graham, weitet die US-Sanktionen gegen beide Länder aus.

Inhalt des Gesetzes

Laut Weißem Haus trifft das Gesetz russische und iranische Finanzinstitute, Energieunternehmen und Einzelpersonen mit dem Ziel, Russland für seine Aggression gegen die Ukraine wirtschaftlich weiter zu isolieren.

Reaktionen

Der ukrainische Präsident Selenskyj dankte Trump umgehend und nannte das Gesetz einen entscheidenden Schritt. Trump erklärte, Russland habe die europäischen Verbündeten der Ukraine bereits fast fünf Jahre lang angegriffen.

Hintergrund

Das Gesetz enthält auch Maßnahmen gegen Iran, das Russland mit Drohnen für Angriffe auf ukrainische Städte beliefert. Es ist eines der härtesten US-Gesetze gegen Russland seit dem Beginn des Krieges 2022.