Zwölf EU-Staaten lehnen Obergrenzen für Verteidigungsausgaben im europäischen Programm ab

Zwölf EU-Mitgliedstaaten haben sich gemeinsam gegen die vorgeschlagenen Obergrenzen für Verteidigungsausgaben im EU-Wiederbewaffnungsprogramm ausgesprochen, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das im Vorfeld einer wichtigen Tagung des Europäischen Rates kursiert.

Der gemeinsame Brief

Die unterzeichnenden Länder argumentierten, dass Ausgabengrenzen die kollektiven Sicherheitsziele des Blocks untergraben würden, da sich das Bedrohungsumfeld in Europa erheblich verschlechtert hat.

Europäische Aufrüstung im Kontext

Die EU hat ihre kollektiven Verteidigungsambitionen seit der russischen Invasion in der Ukraine 2022 stark ausgebaut. Die Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Mitglieder sind stark gestiegen.