EU fordert verstärkte Grenzsicherung nach Ceuta-Migrationskrise

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem beispiellosen Ansturm auf die spanische Exklave Ceuta ein gemeinsames Vorgehen zur Stärkung der EU-Außengrenzen gefordert.

Spanischen Behörden zufolge sind inzwischen rund 69.500 Migranten, die aus Marokko eingereist waren, wieder zurückgekehrt — mehr als die ursprünglich geschätzten 50.000. Die Krise forderte 72 Todesopfer auf spanischer und 11 auf marokkanischer Seite.

EU-Notfallkonferenz

Am Dienstag berieten die EU-Innenminister in einer Notfall-Videokonferenz über den Vorfall und seine Auswirkungen auf die europäische Migrationspolitik. Die Krise belastete die Beziehungen zwischen mehreren EU-Mitgliedstaaten: Italien setzte vorübergehend das Schengen-Abkommen mit Spanien aus.

Finnland und Dänemark unterstützten diesen Schritt, während der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš eine vorübergehende Aussetzung der Schengen-Mitgliedschaft Spaniens forderte. Spaniens Ministerpräsident Sánchez äußerte «ernste Bedenken» gegenüber einigen europäischen Regierungen und warf ihnen vor, aus «Vorurteilen, Fake News, Unwissenheit oder politischen Interessen» zu handeln.

Von der Leyens Brief

In einem Brief an Sánchez lobte von der Leyen sein «schnelles Handeln» in der Krise, warnte aber: «Aus diesem Vorfall wird deutlich, dass wir noch mehr tun müssen, um unsere Grenzen an kritischen Punkten zu stärken.»

Sie betonte, dass «der Schutz aller unserer Außengrenzen eine gemeinsame europäische Verantwortung» sei, und forderte «sorgfältige Überwachung und den Einsatz physischer Barrieren, wo nötig».