IStGH suspendiert Chefankläger Karim Khan wegen Fehlverhaltens

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat seinen Chefankläger Karim Khan nach einer internen Untersuchung von Vorwürfen schwerwiegenden Fehlverhaltens suspendiert. Die Suspendierung stellt eine der bedeutendsten institutionellen Krisen in der Geschichte des Gerichts dar.

Die Vorwürfe

Die Versammlung der Vertragsstaaten des IStGH gab bekannt, dass Karim Khan bis zum Abschluss der Untersuchung suspendiert wurde. Die spezifischen Vorwürfe beziehen sich auf sexuelles Fehlverhalten. Khan weist alle Vorwürfe kategorisch zurück, und sein Rechtsteam erklärte, er lehne die Suspendierungsentscheidung auf das Entschiedenste ab.

Khans Anwälte kündigten an, die Rechtmäßigkeit des Suspendierungsverfahrens anzufechten.

Der IStGH unter Druck

Die Suspendierung fällt in eine ohnehin turbulente Zeit für das Gericht. Der IStGH geriet nach der Ausstellung von Haftbefehlen gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Gaza in internationalen Fokus. Das Gericht verfolgt auch Fälle im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, darunter den Haftbefehl gegen Wladimir Putin.

Institutionelle Auswirkungen

Karim Khan trat sein Amt 2021 an. Seine Suspendierung schafft erhebliche Unsicherheit über die Führung des Gerichts. Ein Stellvertretender Ankläger wird voraussichtlich die täglichen Aufgaben übernehmen. Der IStGH wurde 2002 gegründet, um Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich zu verfolgen.