Merz: Russland will Deutschland jeden Tag destabilisieren

Bundeskanzler Friedrich Merz sagte am Samstag, 24. Oktober, Deutschland sehe sich Bedrohungen gegenüber, die von extremistischen Parteien bis zu äußeren Feinden reichten, und hob die „großangelegte Bedrohung“ durch Russland hervor. Nach seinen Worten versucht Russland, „Deutschland jeden Tag zu destabilisieren“.

Die Äußerungen wurden von Jewropejska Prawda unter Berufung auf die DW gemeldet. Merz formulierte das Thema als Frage: Wie kann Deutschland seine Freiheit und Sicherheit in Europa angesichts wachsender Bedrohungen durch Extremisten im Inland und durch fremde Mächte schützen?

Deutschland in Alarmbereitschaft wegen Sabotage

Deutschland ist einer der größten militärischen und politischen Verbündeten der Ukraine und befindet sich in den vergangenen Monaten in erhöhter Alarmbereitschaft vor Sabotageakten. Das gilt besonders, seit am Flughafen Leipzig eine Drohne mit Sprengstoff in der Nähe eines ukrainischen Frachtflugzeugs gefunden wurde. Berlin erklärte, Moskau stecke hinter dem versuchten Anschlag.

Wir haben zuvor untersucht, wie ernst die hybride Bedrohung Deutschlands durch Russland ist.

Jüngste Festnahmen wegen Spionage

Bei einem der jüngsten Vorfälle, der sich am Donnerstag ereignete, nahm die Polizei im Bundesland Brandenburg einen ukrainischen Staatsbürger unter dem Verdacht der Spionage für Russland fest. Anfang August war in Deutschland ein 33-jähriger Ukrainer unter dem Verdacht festgenommen worden, ein Rüstungsunternehmen ausspioniert zu haben.

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